1. Anwendungsbereich
1.1. Eine Nutzung der von der movingimage EVP GmbH, Tempelhofer Ufer 1, 10961 Berlin, HRB 94436 B, AG Charlottenburg, angebotenen Applikation ist ausschließlich aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2. Sofern der Nutzer bei Nutzung der Applikation als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
1.3. Richtet sich die Applikation an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.
2. Leistungen
2.1. movingimage hält in der Applikation bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2. movingimage ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Applikation ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt movingimage keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Applikation.
3. Registrierung, Passwort
Die Nutzung der Applikation erfordert keine Registrierung und kein Passwort.
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
4.1. Die Nutzung der auf der Applikation zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit movingimage vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. bei Lizenzierung des Videomanagers, gehen diesen Bedingungen vor.
4.2. movingimage räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die in der Applikation überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch movingimage verfolgten Zweck entspricht.
4.3. Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
4.4. Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
4.5. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Applikation ohne vorherige schriftliche Genehmigung von movingimage weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
5.2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft movingimage eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5.3. Soweit der Nutzer auf der Applikation Ideen und Anregungen hinterlegt, darf movingimage diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich verwerten.
6. Pflichten des Nutzers/Prüfungsrecht von movingimage
6.1. Der Nutzer darf bei Nutzung der Applikation nicht
6.1.1. mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen und Videos/Bilder mit Inhalten hochladen, die das Anstandsgefühl verletzen oder gegen gesetzliche Verbote verstoßen oder strafrechtlich relevant sind;
6.1.2. gewerbliche Schutz-, Urheber-, Persönlichkeits-, Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen;
6.1.3. Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
6.1.4.Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
6.1.5.Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
6.2. movingimage darf den Zugang zu der Applikation jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Zur Überprüfung der Einhaltung der unter Ziffer 6.1 genannten Verbote ist movingimage berechtigt, die Inhalte der hochgeladenen Videos sowohl manuell als auch unter Verwendung einer Artificial Intelligence Software („AI Software“) inhaltlich zu überprüfen und einzelne Videos/Inhalte jederzeit zu sperren bzw. zu löschen. Abhängig von der Schwere des Verstoßes gegen die in Ziffer 6.1 behält movingimage sich vor, Strafverfolgungsbehörden über den gelöschten Inhalt zu informieren.
7. Hyperlinks
Die Applikation kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. movingimage übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht movingimage sich diese Webseiten und ihre Inhalte zueigen, da movingimage die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1. Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
8.2. Die Informationen in der Applikation können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
9. Sonstige Haftung, Viren
9.1. Die Haftung von movingimage für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von movingimage insb. für aber nicht limitiert auf Folgeschäden ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
9.2. Obgleich sich movingimage stets bemüht, die Applikation virenfrei zu halten, garantiert movingimage keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Applikation für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
9.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
10. Datenschutz
movingimage erfasst über die Applikation keinerlei personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften, Telefonnummern, E-Mail-Adressen oder vollständige IP Adressen). Mehr zum Thema Datenschutz erfahren Sie hier hier.
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
11.2. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Berlin.
11.3. Die Applikation wird von der movingimage und/oder ihrer Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Applikation berücksichtigt die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. movingimage übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Applikation auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Applikation zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Applikation aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit movingimage treten möchte, sollte der Nutzer zu movingimage-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
11.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
movingimage EVP GmbH
Tempelhofer Ufer 1
10961 Berlin
Telefon: 030-330 9660 00
E-Mail: info@movingimage.com
www.movingimage.com
Berlin, 19. Juli 2018
